Sie sind hier

Mitteilung gemäß § 8a Abs 5 Mediengesetz

ÖH Uni Wien

Dr. Othmar PREGETTER hat wegen eines ab 26.02.19 unter der Internet-Adresse https://www.oeh.univie.ac.at/aktuelles/stories/stellungnahme-der-oeh-uni-wien-zur-entziehung-der-unterstuetzung-fuer-die-rosa, die der Antragsgegnerin ÖH Uni Wien, Hochschüler_innenschaft an der Universität Wien, zuzuordnen ist, abrufbaren Artikels mit der Überschrift “Stellungnahme der ÖH Uni Wien zur Entziehung der Unterstützung für die Rosa-Luxemburg-Konferenz 2019” mit dem Inhalt, ein Vortrag des Dr. Othmar PREGETTER, der auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz stattfinden sollte (“Geld regiert die Welt … aber wer reGIERt das Geld?”), weise Merkmale des strukturellen Antisemitismus auf, sohin wegen des Vorwurfes, Dr. PREGETTER sei ein Antisemit, einen Antrag gegen die ÖH Uni Wien, Hochschüler_innenschaft an der Universität Wien auf Entschädigung wegen des objektiven Tatbestandes der üblen Nachrede nach § 6 Mediengesetz beim Landesgericht für Strafsachen Wien gestellt. Das Verfahren ist anhängig.

 

Landesgericht für Strafsachen Wien, Abteilung 092, am 11.06.19